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Die Infoplattform zur Endlagersuche.

Das Planungsteam veröffentlicht Vorschläge zu Geschäftsordnungen

Das Planungsteam Forum Endlagersuche veröffentlicht seine Vorschläge zur Geschäftsordnung des Forums Endlagersuche und zur Geschäftsordnung des Planungsteams. Sie sollen die Arbeitsgrundlage für die jeweiligen Beteiligungsformate bilden.

Verfasser der Meldung: BASE

Die vorgelegten Entwürfe der Geschäftsordnungen für das Forum Endlagersuche und das Planungsteam sind das Ergebnis einer intensiven Auseinandersetzung im Planungsteam. Seit Januar 2022 diskutierte es mögliche Inhalte und Strukturen für eine verbindliche Arbeitsgrundlage des Forums, wie auch Grundlagen der eigenen Arbeit. Der Fokus lag dabei auf der Ermöglichung von Mitgestaltung und Wirkmächtigkeit durch die interessierte Öffentlichkeit.

Inhalte der Geschäftsordnungen

Die Geschäftsordnung des Forums legt die Arbeitsweise des Forums fest: Im Mittelpunkt stehen Fachlichkeit und Gemeinwohlorientierung, Verbindlichkeit und Transparenz. Auch Elemente der Selbstorganisation sind als Ziele in die Geschäftsordnung aufgenommen worden.

Im Entwurf der Geschäftsordnung Planungsteam sind Arbeitsweise, Aufgaben, Rollen und Ziele festgelegt.
Am 20. /21. Mai 2022 werden die Geschäftsordnungen im Rahmen des Forums Endlagersuche vorgestellt und von den Teilnehmenden verabschiedet.

Hintergrund

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH verantwortet operativ die Suche nach dem Endlagerstandort und baut das Endlager. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) beaufsichtigt das Verfahren und organisiert die Öffentlichkeitsbeteiligung. Das nationale Begleitgremium hat als kritische Instanz sowohl die Arbeit der BGE mbH als auch des BASE im Blick.

Im Jahr 2020 hat die BGE mbH einen ersten Zwischenstand ihrer Arbeit veröffentlicht. Das Zwischenergebnis hat die Öffentlichkeit im Rahmen der Fachkonferenz Teilgebiete diskutiert und viele fachliche Hinweise und Empfehlungen erarbeitet. Neben Hinweisen zur Arbeit der BGE mbH hat die Fachkonferenz Teilgebiete auch Vorschläge zur weiteren Beteiligung entwickelt. In einem gemeinsamen Gestaltungsprozess haben ehemalige Teilnehmer:innen mit dem BASE und der BGE mbH das Forum Endlagersuche und das Planungsteam auf den Weg gebracht.