Wo steht das Suchverfahren für einen sicheren Endlagerstandort in Deutschland gerade? Wie geht es weiter, nachdem bekannt wurde, dass das mit der Suche beauftragte Unternehmen deutlich mehr Zeit benötigt? Welche Konsequenzen hat dies für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung und welche Rolle spielt dabei das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)?

Diese und viele weitere Fragen konnten Mitarbeiter:innen des BASE in einer Dialogveranstaltung am 23. März aufnehmen. Hintergrund ist dabei die Stellungnahme des BASE für das Bundesumweltministerium (BMUV) zum Bericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH zum Zeitplan des Standortauswahlverfahrens für die Tiefenlagerung hochradioaktiver Abfälle.

Fragen an das BASE-Team

Im Dialog bot das BASE nach der Vorstellung des Berichtsinhalts nun die Möglichkeit einer Auseinandersetzung mit dieser Stellungnahme, um das Verständnis für die dort festgehaltenen Analysen, Bewertungen und Einschätzungen aus Sicht der Bundesbehörde zu vertiefen. Rund siebzig Teilnehmende konnten einem Team aus BASE-Mitarbeiter:innen Ihre Fragen stellen.

Zuvor hatte die Koordinatorin des Amtes für das Standortauswahlverfahren, Dr. Monika Arzberger, in einem Vortrag die grundlegenden Rollen und Aufgaben erläutert, die das Standortauswahlgesetz für die Akteure vorsieht. Auch die Wechselwirkungen eines verlängerten Suchverfahrens, etwa auf die vorhandene Zeit für die Einrichtung von Regionalkonferenzen nach Festlegung von Standortregionen, die verlängerte Zwischenlagerung, die Endlagerung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle, wurden aus Sicht der BASE dargelegt.

Alle Teilnehmer:innen der Dialogveranstaltung eint die Sorge um mögliche Folgen – etwa für die Bereitschaft der Öffentlichkeit, sich zu beteiligen und auch auf die Zwischenlagerung der hochradioaktiven Abfälle, die nun länger auf ein tiefengeologisches Endlager warten müssen. Großer Wert wird auch auf eine Verfahrensgerechtigkeit gelegt – das der Suche nach einem Endlagerstandort zu Grunde liegende Standortauswahlgesetz sieht eine enge Begleitung durch die Öffentlichkeit vor, die es zu wahren gelte. Zentral bleibt die drängende Notwendigkeit, ein sicheres Endlager mit Blick auf kommende Generationen zu finden.

Ministerium richtet Arbeitskreis ein

Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat angekündigt, einen Arbeitskreis unter Hinzuziehung des BASE einzurichten, der sich mit einer Evaluation des Standortauswahlverfahrens auseinandersetzen soll. Bei der Dialog-Veranstaltung wurde der Wunsch deutlich, hier eng in die weitere Information eingebunden zu werden.

Ziel bei einer solchen Evaluation sollte nach Ansicht des BASE eine ehrliche Analyse sein, um einen realistischen und die Bedarfe aller Akteure berücksichtigenden Zeitplan zu erstellen, bis zu dem ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland zu realisieren ist. Insbesondere bedarf es eines belastbaren Projektplans für den derzeit laufenden Verfahrensschritt bis zur Übermittlung des Standortregionenvorschlags durch die BGE mbH, damit die Öffentlichkeitsbeteiligung für die betroffenen Regionen möglichst frühzeitig vorbereitet und eingeleitet werden kann.