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Die Infoplattform zur Endlagersuche.

Planungsteam Forum Endlagersuche

Das Planungsteam setzt sich aus gewählten Vertreter:innen der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der Kommunen sowie Bürger:innen und den am Verfahren beteiligten Institutionen zusammen. Das Format begleitet die Arbeitsschritte der BGE mbH und übernimmt die inhaltliche Vorbereitung des Forum Endlagersuche.

Das Planungsteam lädt regelmäßig zur öffentlichen Sitzung ein.

Zwei gestikulierende Hände, im Hintergrund ein Laptop

Für die Beteiligung bis zum Start der Regionalkonferenzen sieht das gemeinsam erarbeitete Konzept zwei Säulen vor: das Forum Endlagersuche und das Planungsteam Forum Endlagersuche.

Das Planungsteam Forum Endlagersuche organisiert das Forum Endlagersuche. Außerdem diskutiert das Planungsteam den Arbeitsfortschritt der BGE mbH und angrenzende Fragen, die sich aus dem Stand des Verfahrens und den Vorgehen der Vorhabensträgerin ergeben und für die Öffentlichkeit von Interesse sind. Die Arbeitsweise und Inhalte der Arbeit sind in der Geschäftsordnung des PFE formuliert.

Was macht das Planungsteam Forum Endlagersuche?

  • Es begleitet kontinuierlich die Arbeit der BGE mbH bei der Eingrenzung der Teilgebiete auf Standortregionen, insbesondere die (Weiter-)Entwicklung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen (rvSU) und angrenzenden wie aktuellen Themen zur Endlagersuche
  • Es erarbeitet und organisiert das Programm des Forums Endlagersuche, wobei der Schwerpunkt auf der Entwicklung von Inhalten und Formaten liegt
  • Rückmeldungen der Öffentlichkeit zum Forum Endlagersuche sowie den öffentlichen Sitzungen werden in der weiteren Gestaltung der Veranstaltung berücksichtigt
  • Das Planungsteam kann zudem themenbezogene Arbeitsgruppen einberufen

Zusammensetzung

Das Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) setzt sich aus jeweils zwei Vertreter:innen der kommunalen Gebietskörperschaften, gesellschaftlichen Organisationen, Wissenschaft und Bürger:innen zusammen. Für die Arbeitsgruppe der unter 35-Jährigen werden bis zu zehn Personen gewählt. Nach dem Delegationsprinzip vertreten jeweils zwei Personen die Interessen der jungen Generation im PFE. Außerdem werden Vertreter:innen der beteiligten Institutionen wie BASE, BGE mbH und NBG entsendet. Die Mitglieder des Planungsteam Forum Endlagersuche werden – mit Ausnahme der institutionellen Vertreter:innen – von den Teilnehmer:innen des Forum Endlagersuche gewählt. Weiterführende Informationen zu Wahl des Planungsteam Forum Endlagersuche finden Sie hier.

Das erste Planungsteam wurde auf der öffentlichen Auftaktveranstaltung am 13. November 2021 gewählt und blieb in dieser Konstellation bis zum 1. Forum Endlagersuche bestehen. Im Rahmen des 2. Forum Endlagersuche 2023 wurden die zivilgesellschaftlichen Mitglieder des Planungsteams durch Abstimmung der Öffentlichkeit gewählt. In der aktuellen Besetzung arbeitet das Planungsteam bis zum 3. Forum Endlagersuche.

Das 1. Forum Endlagersuche brachte eine Neuerung zur Besetzung der Arbeitsgruppe der unter 30-Jährigen: Auf Grundlage eines Antrags wurde beschlossen, dass die Altersgrenze von 30 auf 35 Jahre angehoben wird, sollten sich im ersten Wahldurchgang nicht genügend Kandidat:innen unter 30 Jahren zur Wahl gestellt haben. Für die Arbeitsgruppe der unter 30-Jährigen/unter 35-Jährigen gilt die Regel, dass sich bis zu 10 Kandidat:innen ins Planungsteam wählen lassen können.

Aktuell setzt sich das Planungsteam Forum Endlagersuche folgendermaßen zusammen:

BASE

Ina Stelljes (Abteilungsleiterin Öffentlichkeitsbeteiligung), Evelyn Bodenmeier (Fachgebietsleitung Fach- und Regionalkonferenzen)

BGE mbH

Dagmar Dehmer (Leiterin Unternehmenskommunikation), Lisa Seidel (Bereichsleiterin Standortauswahl)

NBG

Dr. rer. nat. habil. Monika C. M. Müller (Fachgruppe I, Öffentlichkeitsbeteiligung), Prof. Dr. Miranda Schreurs (Co-Vorsitzende), Arnjo Sittig, (NBG-Mitglieder nehmen kein Stimmrecht wahr, begleitend)

Gruppe der zivilgesellschaftlichen Organisationen

Andreas Fox, Jörg Hacker

Gruppe der Bürger:innen

Bettina Gaebel, Heiko Schaak

Arbeitsgruppe der unter 35-Jährigen

Elisa Akansu, Farras Fathi, Asta Haberbosch, Maximilian Hipp, Johannes Hunger, Anton Köller

Gruppe der kommunalen Gebietskörperschaften

Eva Bayreuther, Asta von Oppen

Gruppe der Wissenschaftler:innen

Janine Hauer, Dr. Daniel Lübbert

Veröffentlichungen des Planungsteams Forum Endlagersuche

Das Planungsteam Forum Endlagersuche hat sich mit der Sitzung vom 23.03.2022 umbenannt. Zuvor trug das Team den Namen Beratungs- und Planungsgruppe.

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Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens?

Aktuell befindet sich das Standortauswahlverfahren in der ersten von drei Phasen. Der erste Schritt der Phase 1 ist bereits abgeschlossen: Das mit der Suche beauftrage Unternehmen, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH, hat geologische Daten der Länder gesammelt und ausgewertet. Den ersten Arbeitsstand hat die BGE in Form eines Zwischenberichts (2020) veröffentlicht und in der Fachkonferenz Teilgebiete mit der Öffentlichkeit diskutiert.

Die BGE hat im Zwischenbericht 90 Teilgebiete ausgewiesen, die 54 Prozent des Bundesgebiets umfassen. Im weiteren Verlauf der ersten Phase wird das Unternehmen die Teilgebiete eingrenzen. Dazu führt die BGE u. a. repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchungen durch und bewertet damit erstmalig im Verlauf des Standortauswahlverfahrens die Sicherheit eines möglichen Endlagers in den jeweiligen Teilgebieten.

Ziel von Phase 1 ist Ermittlung von potenziellen Standortregionen, die das Unternehmen in Phase 2 weiter untersuchen wird. In allen Regionen wird das BASE Regionalkonferenzen einrichten, die eine umfassende und langfristige Beteiligung der regionalen Öffentlichkeit ermöglichen.

Welche Beteiligungsmöglichkeiten bietet das Verfahren?

Das Standortauswahlgesetz (StandAG) sieht neben den „klassischen“ formellen Beteiligungsformaten bei Infrastrukturvorhaben – den sogenannten Stellungnahmeverfahren und Erörterungsterminen – mehrere weitere Gremien und Formate vor, über die sich die Öffentlichkeit kontinuierlich am Verfahren beteiligen kann. Hierzu zählen die Fachkonferenz Teilgebiete, die Regionalkonferenzen und die Fachkonferenz Rat der Regionen. Es gibt kein vergleichbares Infrastrukturprojekt in Deutschland, bei dem der Gesetzgeber derart umfassende Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit festgelegt hat. Darüber hinaus führt das BASE informelle Beteiligungsformate durch, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen, zum Beispiel Bürgerworkshops, Konferenzen und Online-Konsultationen.

Der Beteiligungsprozess zwischen der Fachkonferenz Teilgebiete und den Regionalkonferenzen wurde gemeinsam von Vertreter:innen der Zivilgesellschaft und dem BASE konzipiert. Zwei Säulen des Konzepts sind Forum Endlagersuche und Planungsteam Forum Endlagersuche: zwei Beteiligungsinstrumente, die sich gegenseitig ergänzen.

Wie kann ich mich mit der interessierten Öffentlichkeit austauschen?

Die interessierte Öffentlichkeit kann sich über die „Mailingliste Endlagersuche“ vernetzen und über den Stand des Verfahrens inhaltlich diskutieren. Die Mailingliste hat sich seit der Fachkonferenz Teilgebiete als wichtiger Informationskanal für die Beteiligung im Standortauswahlverfahren etabliert. Das BASE ist Verwalter der Liste und übernimmt die Rolle der Moderation. Die technische Infrastruktur stellt das Deutsche Forschungsnetzwerk (DFN). Bei Interesse an Austausch und Diskussion rund um das Thema Endlagersuche melden Sie sich zur „Mailingliste Endlagersuche“ an.

Wer kann am Forum Endlagersuche teilnehmen?

Das Forum Endlagersuche ist öffentlich und damit für alle Personen und Institutionen offen zugänglich. Das erste Forum Endlagersuche fand am 20./21. Mai in hybrider Form statt: Es gab sowohl digitale Veranstaltungsformate, als auch die Möglichkeit vor Ort zu diskutieren und sich zu vernetzen. Das zweite Forum findet am 17. und 18. November 2023 in Halle (Saale) in der Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften und online statt. Im Vorfeld ist eine Reihe von Online-Veranstaltungen geplant.

Wie kann ich mich beim Planungsteam Forum Endlagersuche einbringen?

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich in die Arbeit des Planungsteams Forum Endlagersuche einzubringen. Sie können zum einen die öffentlichen Sitzungen des Planungsteams besuchen und den damit angebotenen Gesprächsraum nutzen, um Fragen zu stellen und Inhalte zu kommentieren.
Darüber hinaus können Sie sich zur Wahl als Mitglied des Planungsteams aufstellen lassen. Im Rahmen des Forums Endlagersuche wird das Planungsteam einmal jährlich durch die teilnehmende Öffentlichkeit gewählt. Sie können sich in den verschiedenen Statusgruppen als Kandidat:in aufstellen lassen (zivilgesellschaftliche Organisationen, Bürger:innen, kommunale Gebietskörperschaften, Wissenschaftler:innen, junge Generation). Die Geschäftsordnung des Forums Endlagersuche sieht für die Wahl der Mitglieder eine Zustimmungswahl vor. Gewählt sind alle Personen, die eine Zustimmung von mindestens der Hälfte der eingegangenen Wahlzettel erhalten. Mehr erfahren.

Welche Rolle hat das BASE beim Forum Endlagersuche und im Planungsteam?

Das BASE ist Mitglied mit zwei Vertreter:innen im Planungsteam Forum Endlagersuche. Im Planungsteam Forum Endlagersuche arbeiten Vertreter:innen aus Kommunen, gesellschaftlichen Organisationen, der Wissenschaft sowie Bürger:innen zusammen mit Vertreter:innen der BGE und der NBG.

Was ist das b-lab (Beteiligungs-Labor)?

Das b-lab ist ein Projektteam des BASE, das die Arbeit des Planungsteam Forum Endlagersuche begleitet und organisatorisch unterstützt. Es teilt sich in drei operative Teams auf: Veranstaltungsmanagement, Kommunikation und Community-Management. Zu den Aufgaben des b-lab zählen die Unterstützung des Planungsteams Forum Endlagersuche bei der Organisation der monatlichen öffentlichen Sitzungen und die Vorbereitung und Durchführung des öffentlichen Forums Endlagersuche.

Sie erreichen das b-lab unter beteiligung@base.bund.de.