Etwa die Hälfte der bundesdeutschen Fläche weist Gebiete auf, die günstige geologische Voraussetzungen für ein Endlager bieten – so der Stand der Arbeiten der BGE mbH. Ziel in der aktuellen Phase ist es, die großen Flächen auf wenige Regionen einzugrenzen, in denen nach einer Phase der regionalen Beteiligung über Regionalkonferenzen weitere vertiefte Untersuchungen stattfinden sollen.
Wie die Vorhabenträgerin bis zum Start der Regionalkonferenzen arbeitet und welche Entwicklungen es gibt, soll für die Öffentlichkeit nachvollziehbar und transparent sein. Dazu wurde das Forum Endlagersuche ins Leben gerufen, das etwa einmal jährlich stattfindet. Das Forum wird mit Gruppen der Zivilgesellschaft, Vertreter:innen aus Kommunen gemeinsam mit der BGE mbH und dem BASE geplant und im Planungsteam Forum Endlagersuche vorbereitet.
- Um den Arbeitsfortschritt der BGE mbH öffentlich zu diskutieren und damit
- einen Ort des Austausches, der Versammlung und der Information sowie der Meinungsbildung zu schaffen.
- Für einen Einstieg in das Thema Endlagersuche,
- um die Möglichkeiten zur Beteiligung aufzuzeigen und in Form des Forums gemeinsam zu gestalten und
- zur Wahl der Mitglieder des
Planungsteam Forum Endlagersuche.
Anträge und Antragskommission
Alle Teilnehmenden des Forums Endlagersuche können Anträge zu Themen der Endlagersuche einreichen. Erreicht ein Antrag das nötige Quorum von 15 Unterstützer:innen, wird er in die Abstimmung gegeben. Es reicht eine einfache Mehrheit zur Annahme eines Antrags als Beschluss.
Eine bei jedem Forum von den Teilnehmenden neu zu wählende Antragskommission begleitet das Procedere. Die Aufgaben der Kommission sind in der Geschäftsordnung Forum Endlagersuche festgehalten.
Die Möglichkeit der Antragsstellung gilt als wesentliches Instrument des Forums Endlagersuche, wobei Anträge sowohl zu Sachthemen wie auch zur Geschäftsordnung gestellt werden können. Die Beschlüsse haben empfehlenden Charakter und werden an die Akteure BASE, BGE mbH und NBG adressiert.
Die Antragskommission des 2. Forums Endlagersuche
- Dr. Daniel Lübbert (Mitglied PFE)
- Prof. Anne-Dore Uthe (Mitglied PFE)
- Jörg Hacker ((Mitglied PFE)
- Eva Bayreuther (Mitglied PFE)
- Monika Arzberger (BASE, beratendes Mitglied)
Online-Konsultation
Vom 31.01.2024 bis 14.02.2024 hatten die Teilnehmenden des 2. Forums sowie der Forumstage die Möglichkeit, die Ergebnisse der Arbeitsgruppen (AGs) und der Forumstage anhand der jeweiligen Protokolle via E-Mail zu kommentieren. Die Kommentare und Hinweise ergänzen anonymisiert die Gesamtdokumentation des 2. Forum Endlagersuche.
Das 2. Forum Endlagersuche 2023
Folgeveranstaltung zum 2. Forum Endlagersuche am 26.01.2024
Auf dem 2. Forum Endlagersuche am 17. und 18.11.2023 sind insgesamt 31 Anträge zu verschiedenen Themen der Endlagersuche eingegangen. Alle Anträge erreichten das notwendige Quorum von 15 Unterstützer:innen. Da eine angemessene Beratung der Anträge aus zeitlichen Gründen während der Veranstaltung nicht möglich war, entschied sich die Mehrheit der Teilnehmenden für einen separaten digitalen Termin. Am 26.01.2024 wurden die Anträge in einer digitalen Folgeveranstaltung des Forums diskutiert und abgestimmt.
Die Ergebnisse der Antragsberatung finden Sie hier.
Digitale Forumstage im Vorfeld des 2. Forum Endlagersuche
Die digitalen Forumstage liefen vor dem 2. Forum Endlagersuche. In der Woche vom 6.11. bis 14.11.2023 fanden zehn Online-Veranstaltungen statt, die ein breites Themenspektrum behandelten: Von Geologie über Beteiligung bis hin zu Fragen der jungen Generation vermittelten die Forumstage vor allem Basisinformationen für Einsteiger:innen und erörterten fachliche Diskussionsschwerpunkte aus dem Standortauswahlverfahren für ein atomares Endlager. Hier finden Sie die Präsentationen der Veranstaltungen.
Das Programm des 2. Forums Endlagersuche
Das 2. Forum Endlagersuche fand am 17. und 18.11.2023 in Halle (Saale) statt und bot wieder Beiträge rund um die Endlagersuche: Im Schwerpunkt ging es um die kommenden Arbeitsschritte der BGE mbH bis zum Vorschlag der Standortregionen, um die Frage, welche Wechselwirkungen die von der BGE mbH verlängerten Zeitbedarfe auf die Sicherheit der nuklearen Entsorgung haben, und um die Beteiligung der Öffentlichkeit. Hier finden Sie das Programm.
Wie entsteht das Programm des 2. Forum Endlagersuche?
Am 16. Juli 2023 endete der Aufruf zur Mitgestaltung. Über diesen Aufruf erreichten das Planungsteam Forum Endlagersuche mehr als 80 Beiträge. Die Beiträge adressieren Fragen zum Stand des Verfahrens, der Standortauswahl, der Methodik und den Wirtsgesteinen sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf der Grundlage der Einreichungen begann im Anschluss eine intensive Arbeit: Das Arbeitsteam Programm entwickelte im ersten Schritt eine thematische Sortierung der Beiträge. In insgesamt mehr als 10 zeitintensiven Treffen wurden die einzelnen Beiträge diskutiert, besprochen und sortiert. Immer mit der Frage im Kopf: Wie kann ein spannendes und anspruchsvolles Programm für unterschiedliche Zielgruppen entstehen? Nach der internen Klausur des Planungsteams Forum Endlagersuche am 25./26.8.2023 wurde das Programm veröffentlicht.
Wo fand das 2. Forum Endlagersuche statt?
Das 2. Forum Endlagersuche fand im November 2023 in den Räumen der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V.– Nationale Akademie der Wissenschaften statt. Die Leopoldina ist eine wichtige Institution im Feld der Wissenschaftsforschung und Politikberatung. Die Leopoldina liegt an zentraler Stelle in der Stadt Halle (Saale) und ist gut zu Fuß wie auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar. Für das 2. Forum Endlagersuche standen zwei Hörsäle sowie mehrere Seminarräume zu Verfügung.
1 - 12 von 34 Ergebnissen
|
Datum
|
Titel
|
Veröffentlicht von |
| 17.04.2024 |
Antwort des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz auf Antrag 20 | „Transparenz im lernenden Verfahren“
(PDF, 517 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz |
| 17.04.2024 |
Antwort des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz auf Antrag 16 | „Fortsetzung unabhängiger transdisziplinärer Forschung“
(PDF, 521 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz |
| 25.03.2024 |
Dokumentation der Folgeveranstaltung zur Antragsberatung des 2. Forum Endlagersuche
(PDF, 2 MB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)
|
BASE |
| 26.01.2024 |
Ergebnisse der Antragsberatung des 2. Forum Endlagersuche am 26.01.2024
(PDF, 228 KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)
|
Planungsteam Forum Endlagersuche |
| 25.01.2024 |
Antragsübersicht 2. Forum Endlagersuche mit Quorum und Beratungsreihenfolge
(PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Planungsteam Forum Endlagersuche |
| 25.01.2024 |
Antragsbuch des 2. Forum Endlagersuche (Stand: 12.01.2024)
(PDF, 3 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Planungsteam Forum Endlagersuche |
| 12.01.2024 |
Tagesordnung zur Antragsberatung des 2. Forum Endlagersuche am 26.01.2024
(PDF, 25 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Planungsteam Forum Endlagersuche |
| 13.12.2023 |
Graphic Recording des 2. Forum Endlagersuche 17.-18.11.2023
(PDF, 9 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Manuel Recker und Daniel Freymüller und Lorna Schütte |
| 13.12.2023 |
Graphic Recording der Forumstage 6.-14.11.2023
(PDF, 15 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Manuel Recker und Daniel Freymüller und Lorna Schütte |
| 12.12.2023 |
Präsentation „Neue Zeithorizonte und ihre Wechselwirkungen“ am 17.11., 2. Forum Endlagersuche
(PDF, 224 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Präsident Dipl.-Ing. Wolfram König (BASE) |
| 12.12.2023 |
Präsentation „Von den Teilgebieten zu den Standortregionen“ am 17.11., 2. Forum Endlagersuche
(PDF, 2 MB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Lisa Seidel (BGE mbH) |
| 27.11.2023 |
Anträge anlässlich des 2. Forum Endlagersuche
(PDF, 333 KB, Datei ist nicht barrierefrei)
|
Antragstellende des Forum Endlagersuche |
Ergebnisse des 1. Forums Endlagersuche: Dokumentation des Forums und Protokolle der Arbeitsgruppen
Zur Nachvollziehbarkeit und langfristigen Dokumentation wurden alle Programmpunkte des Forumplenums in Wortprotokollen festgehalten. Von Mitarbeiter:innen des BASE erstellte Ergebnisprotokolle bilden darüber hinaus die Arbeit der acht Arbeitsgruppen ab. Die AG-Protokolle wurden im Zeitraum vom 8.7. bis 22.7.2022 öffentlich konsultiert. Die Dokumentation des Forums beinhaltet auch die Kommentare dieser Konsultation.
Das war das 1. Forum Endlagersuche 2022
Impulse, Talks und ein Themencamps
Am 20. und 21. Mai 2022 fand das erste öffentliche Forum Endlagersuche statt. Das Forum wurde als hybrides Format umgesetzt und ermöglichte damit Diskussion vor Ort in Mainz und digital über die Veranstaltungsapp.
Mit verschiedenen Formaten unterschiedliche Zugänge zum Thema Endlagersuche schaffen: Das war das Ziel des Programms für das erste Forum Endlagersuche. Die Teilnehmenden informierten sich über Vorträge, diskutierten in Arbeitsgruppen und gestalteten selbst im Format des Themencamps.
Zu den Themencamps
Fokus auf Methodenentwicklung zur Eingrenzung der Teilregionen
Im Fokus der Veranstaltung stand die Methodenentwicklung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen (rvSU) der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH.
In Arbeitsgruppen diskutierten Teilnehmende über die Frage, wie die Eingrenzung der Teilgebiete hin zu wenigen Standortregionen gelingen kann.
Zur Methodik
Auftakt am Freitag: Impulse und Podiumsdiskussionen
Impulsgeber für den Auftakt war der Sozialethiker Prof. Dr. Markus Vogt, Lehrstuhl für Christliche Sozialethik an der Ludwig-Maximilians-Universität München, sowie der Präsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, Prof. Dr. Ralph Watzel.
Vogt sprach zum Thema Umgang mit Ungewissheiten und Zeit im Verfahren, Watzel zu wissenschaftlichen Überlegungen geologischer Untersuchungen und Methoden.
Zum Programm
Thematische Diskussionen am Samstag: Intensive Arbeitsgruppen zu Methodik und Beteiligung
In insgesamt acht Arbeitsgruppen diskutierten die Teilnehmenden Fragen zur Methodik der rvSU und zu Herausforderungen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Ergebnisse werden in den kommenden Wochen auf dieser Webseite veröffentlicht.
Die Vortragsfolien der Referent:innen finden Sie in der unten stehenden Dokumententabelle.
Wahl des neuen Planungsteams
Das Forum Endlagersuche hat in den beiden Veranstaltungstagen die Mitglieder des neuen Planungsteams Forum Endlagersuche gewählt.
Alle Statusgruppen (Gruppe der zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gruppe der Bürger:innen, Arbeitsgruppe der unter 30-Jährigen / unter 35-Jährigen, Gruppe der kommunalen Gebietskörperschaften und Gruppe der Wissenschaftler:innen) konnten mit mindestens einer:m Kandidat:in besetzt werden.
Zum Planungsteam
Anträge
Die Teilnehmenden hatten im Rahmen des Forums die Möglichkeit, Anträge einzureichen, über die dann per Abstimmung entschieden wurde.
Insgesamt sind auf dem Forum 15 Anträge zu unterschiedlichen Themen eingegangen. 14 davon hat die Antragskommission in die Abstimmung gegeben.
Zu den Anträgen
Dokumente
Sie finden die Gesamtdokumentation im Dokumentenverzeichnis und in der Dokumententabelle.
Dort finden Sie als einzelne Dokumente die Protokolle der Arbeitsgruppen des
Forum Endlagersuche sowie als zusammengeführtes Dokument die Dokumentation des Plenumsteils und die Gesamtdokumentation des 1. Forums Endlagersuche.
Zur Dokumententabelle
Was sind die Ergebnisse des 1. Forums Endlagersuche?
Das Forum Endlagersuche im Mai 2022 hat Fragestellungen zur aktuellen Arbeit der Vorhabenträgerin im Standortauswahlverfahren (Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH) diskutiert sowie Aspekte der Regulierung des Verfahrens und der Beteiligung. Das 1. Forum Endlagersuche ermöglichte der Öffentlichkeit, Anträge zu stellen, etwa zu inhaltlichen und organisatorischen Themen. Ein Antrag muss ein Quorum von 15 Unterstützenden erreichen, um als Beschluss angenommen zu werden. Als Ergebnis des Forums gibt es insgesamt 15 Beschlüsse. Die Beschlüsse haben empfehlenden Charakter und richten sich an unterschiedliche Empfänger (Organisationen und Institutionen). Die Rückmeldungen des BASE auf die gefassten Beschlüsse, die sich direkt oder indirekt an das BASE wenden, sind im Dokumentenverzeichnis veröffentlicht.
Gibt es eine Dokumentation des 1. Forums Endlagersuche?
Die Dokumentation des 1. Forums Endlagersuche enthält Berichte über den Programmablauf, Wortprotokolle der Diskussionen sowie die im Rahmen des Forums eingereichten Anträge und Ergebnisse der Veranstaltung vom 20. und 21. Mai 2022 in Mainz. Die Dokumentation dient dazu, wesentliche Inhalte des Forums festzuhalten, um sie für Teilnehmende des Forums und weitere Interessierte nachvollziehbar zu machen und damit für das weitere Verfahren in der Endlagersuche nutzbar. Sie finden die Dokumentation auf der Seite des Forums Endlagersuche sowie im Dokumentenverzeichnis, in dem alle wesentlichen Unterlagen zum Verfahren gesammelt werden.
Wer kann am Forum Endlagersuche teilnehmen?
Das Forum Endlagersuche ist öffentlich und damit für alle Personen und Institutionen offen zugänglich. Das erste Forum Endlagersuche fand am 20./21. Mai in hybrider Form statt: Es gab sowohl digitale Veranstaltungsformate, als auch die Möglichkeit vor Ort zu diskutieren und sich zu vernetzen. Das zweite Forum findet am 17. und 18. November 2023 in Halle (Saale) in der Leopoldina – Nationale Akademie der Wissenschaften und online statt. Im Vorfeld ist eine Reihe von Online-Veranstaltungen geplant.
Wie kann ich mich mit der interessierten Öffentlichkeit austauschen?
Die interessierte Öffentlichkeit kann sich über die „Mailingliste Endlagersuche“ vernetzen und über den Stand des Verfahrens inhaltlich diskutieren. Die Mailingliste hat sich seit der Fachkonferenz Teilgebiete als wichtiger Informationskanal für die Beteiligung im Standortauswahlverfahren etabliert. Das BASE ist Verwalter der Liste und übernimmt die Rolle der Moderation. Die technische Infrastruktur stellt das Deutsche Forschungsnetzwerk (DFN). Bei Interesse an Austausch und Diskussion rund um das Thema Endlagersuche melden Sie sich zur „Mailingliste Endlagersuche“ an.
Was macht das Planungsteam Forum Endlagersuche?
Das Planungsteam Forum Endlagersuche ist ein Mitwirkungselement, das zusammen mit dem Forum Endlagersuche die Beteiligung bis zum Start der Regionalkonferenzen mitgestaltet. Es geht auf gemeinsame konzeptionelle Überlegungen des BASE mit tragendenden Akteuren der Endlagersuche und mit den Vertreter:innen der Zivilgesellschaft zurück.
Das Planungsteam bereitet das
Forum Endlagersuche inhaltlich wie organisatorisch vor und begleitet die Arbeit der BGE mbH engmaschig und kontinuierlich. Es setzt sich aus Vertreter:innen der Kommunen, gesellschaftlicher Organisationen, der Wissenschaft, der jungen Generationen und Bürger:innen sowie den beteiligten Institutionen (BASE, BGE mbH und NBG) zusammen. Das Planungsteam wird – mit Ausnahme der institutionellen Vertreter:innen – von den Teilnehmer:innen des Forums Endlagersuche gewählt. Mehr erfahren.
Wie kann ich mich beim Planungsteam Forum Endlagersuche einbringen?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich in die Arbeit des Planungsteams Forum Endlagersuche einzubringen. Sie können zum einen die öffentlichen Sitzungen des Planungsteams besuchen und den damit angebotenen Gesprächsraum nutzen, um Fragen zu stellen und Inhalte zu kommentieren.
Darüber hinaus können Sie sich zur Wahl als Mitglied des Planungsteams aufstellen lassen. Im Rahmen des Forums Endlagersuche wird das Planungsteam einmal jährlich durch die teilnehmende Öffentlichkeit gewählt. Sie können sich in den verschiedenen Statusgruppen als Kandidat:in aufstellen lassen (zivilgesellschaftliche Organisationen, Bürger:innen, kommunale Gebietskörperschaften, Wissenschaftler:innen, junge Generation). Die Geschäftsordnung des Forums Endlagersuche sieht für die Wahl der Mitglieder eine Zustimmungswahl vor. Gewählt sind alle Personen, die eine Zustimmung von mindestens der Hälfte der eingegangenen Wahlzettel erhalten. Mehr erfahren.
Welche Rolle hat das BASE beim Forum Endlagersuche und im Planungsteam?
Das BASE ist Mitglied mit zwei Vertreter:innen im Planungsteam Forum Endlagersuche. Im Planungsteam Forum Endlagersuche arbeiten Vertreter:innen aus Kommunen, gesellschaftlichen Organisationen, der Wissenschaft sowie Bürger:innen zusammen mit Vertreter:innen der BGE und der NBG.
Welche Beteiligungsmöglichkeiten bietet das Verfahren?
Das Standortauswahlgesetz (StandAG) sieht neben den „klassischen“ formellen Beteiligungsformaten bei Infrastrukturvorhaben – den sogenannten Stellungnahmeverfahren und Erörterungsterminen – mehrere weitere Gremien und Formate vor, über die sich die Öffentlichkeit kontinuierlich am Verfahren beteiligen kann. Hierzu zählen die Fachkonferenz Teilgebiete, die Regionalkonferenzen und die Fachkonferenz Rat der Regionen. Es gibt kein vergleichbares Infrastrukturprojekt in Deutschland, bei dem der Gesetzgeber derart umfassende Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit festgelegt hat. Darüber hinaus führt das BASE informelle Beteiligungsformate durch, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen, zum Beispiel Bürgerworkshops, Konferenzen und Online-Konsultationen.
Der Beteiligungsprozess zwischen der Fachkonferenz Teilgebiete und den Regionalkonferenzen wurde gemeinsam von Vertreter:innen der Zivilgesellschaft und dem BASE konzipiert. Zwei Säulen des Konzepts sind Forum Endlagersuche und Planungsteam Forum Endlagersuche: zwei Beteiligungsinstrumente, die sich gegenseitig ergänzen.
Diskutieren Sie mit – Mailingliste Endlagersuche
Melden Sie sich auf der „Mailingliste Endlagersuche“ an, um sich über das Suchverfahren zu informieren oder sich mit der interessierten Öffentlichkeit zur Endlagersuche auszutauschen und zu vernetzen.
Das BASE ist Verwalter der Liste und übernimmt die Rolle der Moderation. Die technische Infrastruktur stellt das Deutsche Forschungsnetzwerk (DFN). Über die Liste werden u.a. Veranstaltungshinweise versandt, auf Publikationen aufmerksam gemacht und diskutiert.
